Jan Oetjen zu TTDSG: Blaupause für EU-Regelung kann in Deutschland entstehen
Am 1. Dezember tritt das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Darin wird unter anderem der Einsatz von Cookies neu geregelt. Jan Oetjen, Geschäftsführer von GMX und WEB.DE sowie Stiftungsratsmitglied der netID Foundation, sagt dazu: „Das Gesetz bestätigt im Wesentlichen die Zustimmungspflicht zu Cookies und liefert gleichzeitig in § 26 einen wichtigen Ansatz zur Praktikabilität der Nutzer-Einwilligungen. Mit Aufnahme der Personal Information Management Systems, kurz PIMS, ins TTDSG wird künftig die Möglichkeit bestehen, Einwilligungen auch zentral zu verwalten.
Jan Oetjen ist Geschäftsführer von Deutschlands größten E-Mail-Anbietern WEB.DE und GMX. (c) WEB.DE
„Damit können Internet-Nutzerinnen und -Nutzer festlegen, welche Einwilligungen sie Webseiten erteilen wollen, und zwar endlich auch zentral für alle Endgeräte. Browser und Webseiten würden diese Informationen automatisiert auslesen, so dass die lästigen Cookie-Banner entfallen könnten.
PIMS legen somit den Grundstein dafür, dass der Datenschutz und die Selbstbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer gestärkt werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die technischen Anforderungen an diese Dienste vom Gesetzgeber so definiert werden, dass unabhängige europäische PIMS-Anbieter sich etablieren können. Wenn dies gelingt, könnte aus Deutschland heraus eine Blaupause für eine EU-Regelung entstehen.“